Rechtsgrundlagen
Alles was Recht ist...
aha ist an verschiedene Satzungen, Verordnungen und Gesetze gebunden. Beispielsweise spielen eine wesentliche Rolle für uns:
- die Abfallsatzung,
- die Abfallgebührensatzung,
- die Satzung und Verordnung für die Stadtreinigung,
- verschiedene Bundes- und Landesgesetze und
- Verordnungen
Bundesabfallgesetz gibt den Rahmen vor,
- Definition der Abfälle und Wertstoffe und deren Entsorgung,
z. B. dass für Restabfall die Entsorgungspflichtige Körperschaft zuständig ist - Festlegung der Behandlungswege
- Vorgaben zur Abfallvermeidung
Landesabfallgesetz setzt das Gesetz auf Länderebene um
unter Berücksichtigung der jeweiligen Besonderheiten
Die Satzung legt fest, z.B.
- Wie die Menschen den Abfall übergeben
- Welche Container es gibt
- In welchem Rhythmus abgefahren und
- Was getrennt gesammelt wird
Hier eine Auswahl der relevanten gesetzlichen Regelungen:
Weitere Infos und Auskünfte zum Abfallrecht |
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